SCHUTZ VON GEISTIGEM EIGENTUM & MARKENRECHTEN IN CHINA
Einer der ersten Schritte beim Markteintritt in China ist sicher zu stellen, dass das geistige Eigentum (Intellectual Property – IP) geschützt und die Marke registriert ist.
Da IP-Schutz örtlich vergeben wird hat eine Marke, die ihre Markenrechte schon im Heimatland geschützt hat, keinen automatischen Schutz derer in China.
Reguliert von der China National Intellectual Property Administration (CNIPA) wird ein ‘first-to-file’ System bei Markenregistrierungen verfolgt. Dies bedeutet, dass derjenige, der zuerst seine Markenrechte anmeldet die exklusiven Nutzungsrechte erhält. Dies ermöglicht es Drittparteien Markenrechte einer ausländischen Firma vor dessen Markteintritt zu sichern und diese von deren Nutzung in China fernzuhalten. Eine Praxis, die auch unter ‚trademark squatting’ bekannt ist.
Falls dieser Fall eintritt, gibt es folgende Möglichkeiten als betroffene Marke zu reagieren:
- Zahlung einer Nutzungsgebühr an die Drittpartei
- Rückkauf der Markenrechte
- Änderung der Vermarktung und Handelsmarke für China
- Versuchen zu beweisen, dass die Drittpartei bei der Markenregistrierungen in böser Absicht gehandelt hat
- Versuchen zu beweisen, dass die Markenrechte von der Drittpartei nicht genutzt wurden
Keine dieser Optionen ist besonders ansprechend und vor allem die letzten beiden könnten zu einem langen und teuren Rechtsstreit führen. Es ist daher sehr wichtig, so früh wie möglich seine Markenrechte bei den chinesischen Behörden anzumelden, um diesen Problemen vorzubeugen und um sich, sowie die Marke, vor trademark squatting und zukünftigen IP-Verletzungen zu schützen. Marken, die diese nicht registriert haben, haben bei Missbrauch wenig Schutz und Handlungsspielraum.
In den letzten Jahren hat China viel zum Schutz von geistigem Eigentum getan und hohe Strafen und Sanktionen gegen Fälscher, mutwilliges trademark squatting und unrechtmäßigen Anträgen von unlizenzierten Agenturen verhangen.
Dies hat dazu beigetragen, dass Marken die Kontrolle über ihre Rechte zurückerlangt haben, sogar bei Fällen, wo sie nicht die Ersten bei der Registrierung waren.
Wie registriert man seine Markenrechte?
Es ist wichtig zu wissen, dass Mainland China, Hong Kong, Macau, und Taiwan unterschiedliche Systeme zur Markenregistrierung haben.
Es kommt öfter vor, dass Marken ihren Namen und ihr Logo für den chinesischen Markt lokalisieren. Wenn sie das nicht tun, kann es dazu führen, dass chinesische Verbraucher ihren eigenen Spitznamen für die Marke entwickeln, welcher sich dann außerhalb der Kontrolle dieser befindet. Daher ist es ratsam die Registrierung sowohl für Englische- als auch Chinesische-Markennamen durchzuführen.
Marken werden in China häufig in Serien, Klassen oder Subkategorien unterteilt. Bei der Registrierung erhalten Marken lediglich die Rechte für ihre jeweilige Güterkategorie bzw. Servicekategorie, in der sie tätig sind.
Vor einer Registrierung ist es wichtig Markendatenbanken zu überprüfen, um festzustellen, ob die zu registrierende Marke schon vorhanden ist und man bei einer Neuregistrierung keine bestehenden Rechte verletzt.
Ein kostenloses online Suchportal in englischer und chinesischer Sprache vom chinesischen Markenamt hilft dabei: http://wcjs.sbj.cnipa.gov.cn/.
Obwohl es ein gutes Zeichen ist, wenn man keine kollidierende Marke in der Datenbank findet, ist dies leider jedoch keine Garantie. Nicht professionell durchgeführte Suchen kommen oft zu dem Schluss, dass noch keine Markenregistrierung vorliegt. Außerdem dauert eine solche Registrierung oftmals 3-6 Monate und taucht daher in dieser Zeit nicht in der Datenbank auf.
Generell gibt es zwei Möglichkeiten, wie ein Markenschutz in China registriert werden kann. Man kann sich direkt an das chinesische Markenamt wenden (das ‚Nationale‘-System), oder man erweitert die heimischen Markenrechte auf internationale Markenrechte mit Hilfe des Madrid-Systems (dem ‚Internationale‘-System).
Was die Unterschiede der beiden Systeme sind sehen Sie hier:
Für mehr Informationen, besuchen Sie: https://www.wipo.int/finance/en/madrid.html
Nach einer erfolgreichen Registrierung sind Markenrechte geschützt und für 10 Jahre gültig. Diese Gültigkeit kann danach, innerhalb der letzten sechs Monate der Laufzeit, um weitere 10 Jahre verlängert werden. Wird ein Trademark jedoch für eine Periode von drei Jahren nicht genutzt, steht es Drittparteien frei einen Antrag auf Aufhebung wegen Nicht-Nutzung zu stellen.
Es wird Marken nahe gelegt mit einer erfahrenen Agentur oder einem erfahrenen Anwalt bei der Registrierung in China zusammen zu arbeiten. Diese können dann mit Sicherheit sagen, dass die Marke korrekt registriert wurde und den nötigen IP-Schutz vorliegt.
Überwachung von IP-Verletzungen und Durchsetzung der Rechte
Nachdem eine Marke in China registriert ist, sind die Inhaber auch dafür verantwortlich mögliche Verletzungen dieser Rechte zu überwachen und durchzusetzen. Dabei können sie entweder mit einem Spezialisten zusammenarbeiten oder selbst die Online- und Offlinemärkte auf Verletzungen untersuchen. Dies kostet jedoch viel Zeit und Aufwand.
Um vorzubeugen, dass gefälschte Produkte aus China ins Ausland exportiert werden, können diese bei der Allgemeinen Zollverwaltung registriert werden. Danach müssen Marken eine schnelle Reaktionszeit auf Verdachtsfälle sicherstellen.
Wird eine Fälschung Online gefunden, kann die betroffene Marke durch Beweisvorlage der Registrierung bewirken, dass die gefälschten Produkte und die Verkäufer von der Plattform entfernt werden.
Die meisten E-Commerce Plattformen haben eigene Systeme, in denen Marken eigenständig Fälschungen melden können. Um weitere rechtliche Schritte gegen Markenrechtsverletzungen durchzusetzen, sollten sich Unternehmen lokal Hilfe suchen. Ein örtlicher Berater kann dabei helfen Beweise das ein Verstoß vorliegt zusammen zu tragen und die verschiedenen Handlungsmöglichkeiten erklären. Dies könnte beinhalten, sich an lokale Behörden für administrative und strafrechtliche Vollstreckung zu wenden.
So unterstützt Melchers ausländische Unternehmen in China
Mit mehr als 155 Jahren Geschäftserfahrung in verschiedenen Branchen in China wissen wir, dass jedes Unternehmen seinen einzigartigen Ansatz für den chinesischen Markt braucht. Eine wichtige Rolle dabei spielen rechtliche Angelegenheiten wie Unternehmensstrukturen und IP-Rechte. Mit unserer langjährigen Erfahrung sind wir in der Lage die jeweils angemessenen Strukturen für unsere Partner aufzubauen.
Wir haben eine interne Rechtsabteilung, welche Sie bei Rechtsfragen unterstützt und gegebenenfalls auf ein großes Netzwerk an Spezialisten für Detailfragen zurückgreifen kann.
Melchers kann für Sie die Anmeldung Ihrer Markenrechte beim Markenamt für alle relevanten Länder übernehmen oder mit Hilfe des WIPO’s Madrid Systems eine Anmeldung in 126 Ländern durchführen.
Unsere Partner können ebenfalls bei den folgenden Themen auf die Unterstützung von Melchers vertrauen:
- Rechtsberatung rund um Markenrechte
- Recherchen in den Datenbanken, um schon vor einer Markenanmeldung mögliche Kollisionen mit Rechten Dritter zu vermeiden
- Akkurate Durchführung Ihrer Anmeldung
- Durchsetzung und Verteidigung Ihrer Markenrechte
- Abschirmung vor betrügerischen Anfragen
Kontaktieren Sie uns noch heute via [email protected], um zu erfahren, wie wir auch Ihr Unternehmen beim Markteintritt in China unterstützen können. Für mehr Informationen, schauen Sie gerne auf unserer Website www.melchers-china.com vorbei.
Ausschlussklausel: Dieser Artikel beschreibt lediglich den Prozess IP- und Markenrechte in China zum Zeitpunkt der Artikelverfassung anzumelden. Dieser Artikel hat nicht die Absicht als rechtliche Beurteilung oder zu rechtlichen Zwecken zu dienen.
